Österreichisches Volksbegehren gegen CETA, TTIP & TiSA und wie geht es weiter??

 

Österreich: Großer Erfolg für das Volksbegehren gegen CETA, TTIP & TiSA

Am 23. Januar 2017 startete in Österreich die Eintragungswoche für das Volksbegehren gegen CETA, TTIP & TiSA. In Österreich werden insgesamt 100.000 Unterschriften benötigt, um den Inhalt eines Volksbegehrens im Nationalrat zu behandeln. Dieses Ziel wurde jedoch weit übertroffen:

562.552 Österreicher unterzeichneten das Volksbegehren. Das sind 8,88 % aller stimmberechtigten Österreicher. Somit ist dieses Volksbegehren das erfolgreichste der letzten 13 Jahre. Das Ergebnis macht eines unmissverständlich deutlich: Die österreichische Bevölkerung ist für einen deutlichen Stopp von CETA, TTIP und TiSA.

Als nächster Schritt muss der Inhalt des Volksbegehrens von den österreichischen Nationalratsabgeordneten diskutiert werden.

Der Nationalrat ist jedoch nicht verpflichtet, einen im Sinne des Volksbegehrens günstigen Gesetzesentwurf zu beschließen.

Daher wird die österreichische Bevölkerung seine Volksvertreter nun sehr genau beobachten. Denn viele erinnern sich noch sehr gut an die Behandlung des letzten Volksbegehrens, dem EU-Austritts-Volksbegehren. Ohne auf die eigene Bevölkerung einzugehen, war dieses wieder sehr schnell in der Schublade verschwunden. Wie Klagemauer.TV damals aufdeckte, sind die österreichischen Nationalratsabgeordneten vor allem dadurch aufgefallen, dass sie sich während der entscheidenden Parlamentssitzung völlig desinteressiert und gelangweilt verhielten oder gar nicht erst anwesend waren. Einzelheiten finden Sie in der Sendung „EU-Austritts-Volksbegehren Österreichs – Sieht so eine demokratische EU aus?“ http://www.kla.tv/7614)

Jeder österreichische Bürger, der das Volksbegehren gegen CETA, TTIP & TiSA unterzeichnet hat, stellt sich also die berechtigte Frage: Was machen die österreichischen Politiker jetzt?

Denn diesmal soll den Politikern zünftig auf die Finger geschaut werden, dass sie den Willen des Volkes nicht mehr so ohne weiteres umgehen können!

Archivsendung EU-Austritts-Volksbegehren Österreichs – Sieht so eine demokratische EU aus? 29.01.2016 http://www.kla.tv/7614

Quellen/Links: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Volksbegehren_in_Österreich
http://orf.at/stories/2377447/2377446/

01.02.2017

www.kla.tv/9858

Österreichisches Volksbegehren „Gegen TTIP, CETA und TiSA“

Eintragungsfrist 23. bis 30. Jänner 2017

http://www.volksbegehren.jetzt/

Das „wache“ Volk will TTIP, CETA und TiSA nicht – Österreich startet Volksbegehren 23.01.2017

www.kla.tv/9771

Heute am 23. Jänner 2017 startet in Österreich mit der sogenannten Eintragungswoche eine entscheidende Phase des Volksbegehrens gegen TTIP, CETA und TiSA.

Das Freihandelsabkommen TTIP wird seit 2013 hinter verschlossenen Türen, das meint unter dem bewussten Ausschluss der Öffentlichkeit, zwischen den USA und der EU verhandelt. CETA wiederum ist ein Abkommen, das zwischen der EU und Kanada bereits fertig ausgehandelt wurde. TiSA soll den Handel mit Dienstleistungen regeln und wird derzeit zwischen 23 Ländern, einschließlich den USA und der Europäischen Union, ausgehandelt.

Wie kam es in Österreich nun zum Volksbegehren gegen diese drei Abkommen? Im Mai 2016 gründeten sechs niederösterreichische Bürgermeister den Verein „Gegen TTIP, CETA & TiSA“ und starteten daraufhin ein gleichnamiges Volksbegehren. Das Volksbegehren beinhaltet die konkrete Forderung: „Der Österreichische Nationalrat möge ein Bundesverfassungsgesetz beschließen, das österreichischen Organen untersagt, die Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) sowie das Dienstleistungsabkommen TiSA zu unterzeichnen, zu genehmigen oder abzuschließen.“ Die große Zustimmung in der österreichischen Bevölkerung zu dieser Forderung zeigte sich bereits während der Einleitungsphase des Volksbegehrens, in der mehr als 40.000 Unterstützungserklärungen gesammelt wurden. Das ist praktisch das 5-fache der Stimmen, die für die Einreichung eines Volksbegehrens in Österreich benötigt werden. Um ein Volksbegehren schließlich zu einer Behandlung im österreichischen Parlament zu führen, müssen während der Eintragungswoche insgesamt 100.000 Unterschriften gesammelt werden. Aus der Sicht der Initiatoren des Volksbegehrens, kommt ihr Anliegen jetzt genau zur rechten Zeit.

Denn bereits im Februar 2017 soll das EU-Parlament über CETA abstimmen. Bei einer Zustimmung durch das EU-Parlament, treten zunächst vorläufig alle Teile, die in die Zuständigkeit der EU fallen, in Kraft. Es müssen aber nach der Zustimmung des EU-Parlaments alle nationalen Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten einzeln über CETA abstimmen. Denn erst wenn alle Parlamente zugestimmt haben, kann CETA endgültig in Kraft treten.

Das heißt, jedes einzelne Land, also auch Österreich kann CETA durch die Abstimmung im Parlament noch stoppen. Jeder wahlberechtigte österreichische Bürger hat die Möglichkeit das Volksbegehren zwischen dem 23. und dem 30. Januar 2017 in allen österreichischen Gemeinde- und Bezirksämtern zu unterschreiben. Die Unterschrift kann auch am Samstag und Sonntag, von 08:00 bis 14:00 Uhr, abgegeben werden. Im Laufe der kommenden Woche folgt eine weitere Sendung zu diesem Volksbegehren auf Klagemauer.TV.

von mw.

Zwölf EU-Staaten bestehen auf Ceta- und TTIP-Abschluss

Wie REUTERS am Freitag schreibt, bestehen 12 EU-Staaten auf einen CETA-Und TTIP-Abschluss

http://de.reuters.com/article/eu-handel-ttip-idDEKCN11M0HX

>Angesichts der Kritik am EU-US-Handelsabkommen TTIP haben sich zwölf EU-Staaten entschieden für den Abschluss von Vereinbarungen mit Kanada und den USA ausgesprochen.

In einem gemeinsamen Brief an EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström betonen die zwölf Regierungen, wie wichtig Freihandel für Wohlstand und Arbeitsplätze in der EU sind. Hintergrund ist vor allem der Widerstand in Deutschland und Frankreich gegen das transatlantische Wirtschaftsabkommen. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte sich für einen Abschluss des Ceta-Abkommens mit Kanada ausgesprochen, aber die Verhandlungen mit den USA für gescheitert erklärt. Dies war von Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert worden, die weiter auf einen TTIP-Abschluss noch mit der Regierung von Barack Obama in diesem Jahr setzt……..<

 

 

Zwölf EU-Staaten bestehen auf Abschlüssen von CETA und TTIP

Salzburger Nachrichten vom 19.09.2016

http://www.salzburg.com/nachrichten/dossier/ttip/sn/artikel/zwoelf-eu-staaten-bestehen-auf-abschluessen-von-ceta-und-ttip-214203/

>Angesichts der Kritik am EU-US-Handelsabkommen TTIP haben sich zwölf EU-Staaten entschieden für den Abschluss von Vereinbarungen mit Kanada und den USA ausgesprochen. In einem gemeinsamen Brief an EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström betonen die zwölf Regierungen, wie wichtig Freihandel für Wohlstand und Arbeitsplätze in der EU sind.(…)  Unterzeichnet ist der Brief etwa von den skandinavischen und baltischen Staaten, aber auch von Irland, Portugal und Spanien. Hintergrund ist vor allem der Widerstand in Deutschland und Frankreich aber auch in Österreich gegen das transatlantische Wirtschaftsabkommen. Während Deutschlands Wirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel sich für einen CETA-Abschluss ausgesprochen hat, sieht Österreichs Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) „noch deutlichen Verbesserungsbedarf“……<

Volk sagt NEIN zu CETA & TTIP – Europaweiter Aktionstag am 17. September 2016

KlagemauerTV vom 12.09.2016

www.kla.tv/8981

CETA, das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, wurde seit 2009 im Geheimen verhandelt. Im August 2014 wurde jedoch der Vertragstext mit über 1.500 Seiten von einer Enthüllungsplattform „geleakt“, d.h. der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Dadurch sah sich die EU-Kommission gezwungen, den fertig verhandelten Vertragstext im September 2014 ebenfalls zu veröffentlichen. Das Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU wird seit Juni 2013 auch hinter verschlossenen Türen verhandelt. Im Mai 2016 gelang es jedoch der Umweltorganisation Greenpeace, die Geheimdokumente zum Unmut der EU und der USA an die Öffentlichkeit zu bringen. Seitdem die Vertragsinhalte ungewollt an die Öffentlichkeit gekommen und für jedermann einsehbar geworden sind, wächst der Unmut in der Bevölkerung Europas. Seither kommt es zu immer größer werdenden Bürgerbewegungen gegen die Inhalte und Ziele von CETA & TTIP.

Hier nur ein paar Beispiele: –

In einer von der EU im Jahr 2014 durchgeführten Umfrage, bei der 150.000 europäische Bürger zur Freihandelszone TTIP und den Investitionsklauseln befragt wurden, äußerten sich 97 % gegen TTIP. – 2014 drückten mehr als hundert Wissenschaftler aus der ganzen Welt in einer gemeinsamen Erklärung ihre tiefe Besorgnis gegenüber TTIP aus. Insbesondere kritisierten sie die geplanten Bestimmungen über den Investitionsschutz. –

Im Widerstand zu TTIP schlossen sich 500 europäische Organisationen zur Bürgerinitiative „STOP TTIP“ zusammen.

Im Jahr 2015 wurden von dieser Initiative mehr als 3,2 Millionen Unterschriften gegen TTIP gesammelt und bei der EU-Kommission eingereicht. –

Neben zahlreichen Demonstrationen in etlichen Städten Europas zählte die Großdemonstration gegen TTIP in Berlin am 10. Oktober 2015 mit bis zu 250.000 Teilnehmern wohl zur beeindruckendsten. – Ca. 2.000 politische Gemeinden in ganz Europa haben sich bereits gegen eine Vormachtstellung der Konzerne und gegen den Angriff auf ihre demokratischen Rechte ausgesprochen und sich zu CETA- und TTIP-freien Gemeinden erklärt. –

In Österreich wurde Ende August ein Volksbegehren gegen TTIP, CETA & TiSA mit 40.000 Unterstützungserklärungen beim Innenministerium eingereicht. Das sind mehr als vier Mal soviel wie benötigt. – Ein Bündnis der Organisationen Foodwatch, Campact und dem Verein „Mehr Demokratie“ reichte Ende August 2016 die bislang größte Bürgerklage Deutschlands beim Bundesverfassungsgericht ein. Die Klage mit 125.000 Vollmachten richtet sich gegen das zwischen EU und Kanada geplante Handelsabkommen CETA. – Nur wenige Tage zuvor hatte eine deutsche Bürgerin ebenfalls eine Bürgerklage gegen CETA mit 68.000 Vollmachten beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Das beharrliche Dranbleiben der zahlreichen Bürgerinitiativen mit dem Ziel, TTIP & CETA zu verhindern, zeigt in politischen Kreisen immer mehr Wirkung:

So erklärte der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel Ende August, TTIP für gescheitert, ich zitiere: „Da wir uns den amerikanischen Forderungen als Europäer nicht unterwerfen dürfen“.

Nur wenige Tage später erklärte der österreichische Vizekanzler und Wirtschaftsminister, Reinhold Mitterlehner, TTIP ebenfalls für gescheitert und begründet das unter anderem mit der breiten Ablehnung in der Bevölkerung.

Der französische Premierminister Manuel Valls bekräftigte Anfang September, dass der TTIP-Entwurf inakzeptabel sei, und fordert einen Stopp der TTIP-Verhandlungen.

Auch das CETA-Abkommen erfährt eine immer größere Ablehnung von Seiten der Politik.

So erklärte unter anderem der österreichische Bundeskanzler Christian Kern, ich zitiere: „dass CETA in Wahrheit eine massive Machtverschiebung zugunsten global agierender Konzerne und zulasten der demokratischen Mitbestimmung mit sich bringt. Außerdem werden unter dem Deckmantel eines Freihandelsabkommens eine Reihe von Dingen mittransportiert, die mit Skepsis zu sehen sind.“

Diese Erfolge dürfen aber nicht den Eindruck erwecken, dass der Protest sein Ziel bereits erreicht hat. Im Gegenteil: CETA wurde mittlerweile bereits fertig ausverhandelt und soll beim Treffen der EU-Handelsminister in Bratislava am 22. und 23. September beschlossen und beim EU-Kanada-Gipfel am 27. Oktober 2016 in Brüssel unterzeichnet werden.

Erst Anfang September 2016 erklärte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dass er auch TTIP weiter verhandeln möchte.

Um diese beiden Freihandelsabkommen tatsächlich abzuwenden, braucht es weiterhin einen lauten Ruf aus der Bevölkerung!

Deshalb rufen Bürgerbewegungen aus ganz Europa den 17. September 2016 zum europaweiten Aktionstag gegen CETA & TTIP aus.

In welchen Städten Deutschlands und Österreichs auch Sie Ihrem Protest Ausdruck verleihen können, sehen Sie gleich im Anschluss an diese Sendung. Auch in der Schweiz können Sie sich wenige Wochen später an einer Großdemonstration gegen TTIP/TISA & Co beteiligen: am 8. Oktober um 15 Uhr auf dem Bundesplatz in Bern. (Nähere Informationen unter: http://www.uniterre.ch/index.php/de/home-de/107-info-de/dossiers-de/internationalen-politik-und-markt/1200-ttip-tisa-stoppen) Hintergrundinformationen zu CETA und TTIP finden Sie in folgenden Sendungen auf Kla.TV: http://www.kla.tv/8162, http://www.kla.tv/8928, http://www.kla.tv/8144, http://www.kla.tv/8289, http://www.kla.tv/8926, http://www.kla.tv/8929, http://www.kla.tv/2936.

von mw.

 

 

Europaweiter Aktionstag gegen CETA & TTIP am 17. September –
Demos in Wien, Linz, Graz, Salzburg und Innsbruck

Am 17. September tragen wir den Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße! Mit einer Großdemo in Wien werden wir in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis ein klares Zeichen an die Bundesregierung senden: Stoppen Sie die Handelsabkommen CETA und TTIP!

https://www.ttip-stoppen.at/

 

Städte in Deutschland: http://ttip-demo.de/home/

Die globalen Ziele der UN – „Agenda 2030“

„Die globalen Ziele“ der UN unter der Lupe

Am 25. September 2015 veröffentlichten die Vereinten Nationen 17 Ziele, die sie in den nächsten 15 Jahren unter dem Namen „Agenda 2030“ verwirklichen wollen. Hatte sich der Vorläufer, die „Agenda 21“, fast nur auf Umweltziele beschränkt, so werden nun nahezu alle Lebensbereiche ins Visier genommen.

Während in positivsten Farben dargelegt wird, dass es um Wohlstand, Frieden und Gerechtigkeit auf einem gesunden Planeten gehe,

ist „Agenda 2030“ bei genauer Prüfung nichts anderes als eine Neue Weltordnung zur Versklavung der Völker.

Und dies sind in groben Zügen die Werkzeuge hierzu:

  • Bankenzentralisierung,
  • Abschaffung des Bargelds für eine lückenlose Kontrolle aller Geschäftsbeziehungen;
  •  global gesteuerte Nahrungsmittelversorgung durch einige wenige, vor allem mit Gentechnik operierende Großkonzerne,
  • Verbot jeglichen Autarkieansatzes;
  • Abschaffung der nationalen Kontrolle über Infrastruktur und Ressourcen, insbesondere Grund und Boden und Wasser durch IWF-diktierte Privatisierungen (wie derzeit bereits in Griechenland);
  • weltweite Auflösung der nationalen Souveränität,
  • rigorose Durchsetzung eines globalen Informationsmonopols; flächendeckende Überwachung, Mind Control mittels Mobilfunktechnik;
  • sog. Freihandelszonen (TTIP und CETA), um Europa vollends unter das Diktat der US-Bankenoligarchie zu bringen;
  • Zwangssteuern unter jedem Vorwand, z.B. im Bereich Umwelt, Flüchtlinge etc.;
  • US- und Nato-Angriffs- und Zerstörungskriege unter dem Deckmantel von „Friedens- und Demokratiemissionen“, um Europa mit Flüchtlingen zu fluten, zu destabilisieren und dann zu versklaven.

Ein Zitat des deutschen Schriftstellers und Journalisten Ludwig Börne fast dies trefflich zusammen:

„Wenn Regierungen krank sind, müssen die Völker das Bett hüten.“

www.kla.tv/7623

 

Hier kommt eine Auflistung der Ziele:

The following list comes from Truthstream Media, and I think that it does a very good job of translating these new “global goals” into language that we can all understand…

  • Goal 1: End poverty in all its forms everywhere
  • Translation: Centralized banks, IMF, World Bank, Fed to control all finances, digital one world currency in a cashless society
  • Goal 2: End hunger, achieve food security and improved nutrition and promote sustainable agriculture
  • Translation: GMO
  • Goal 3: Ensure healthy lives and promote well-being for all at all ages
  • Translation: Mass vaccination, Codex Alimentarius
  • Goal 4: Ensure inclusive and equitable quality education and promote lifelong learning opportunities for all
  • Translation: UN propaganda, brainwashing through compulsory education from cradle to grave
  • Goal 5: Achieve gender equality and empower all women and girls
  • Translation: Population control through forced “Family Planning”
  • Goal 6: Ensure availability and sustainable management of water and sanitation for all
  • Translation: Privatize all water sources, don’t forget to add fluoride
  • Goal 7: Ensure access to affordable, reliable, sustainable and modern energy for all
  • Translation: Smart grid with smart meters on everything, peak pricing
  • Goal 8: Promote sustained, inclusive and sustainable economic growth, full and productive employment and decent work for all
  • Translation: TPP, free trade zones that favor megacorporate interests
  • Goal 9: Build resilient infrastructure, promote inclusive and sustainable industrialization and foster innovation
  • Translation: Toll roads, push public transit, remove free travel, environmental restrictions
  • Goal 10: Reduce inequality within and among countries
  • Translation: Even more regional government bureaucracy like a mutant octopus
  • Goal 11: Make cities and human settlements inclusive, safe, resilient and sustainable
  • Translation: Big brother big data surveillance state
  • Goal 12: Ensure sustainable consumption and production patterns
  • Translation: Forced austerity
  • Goal 13: Take urgent action to combat climate change and its impacts*
  • Translation: Cap and Trade, carbon taxes/credits, footprint taxes
  • Goal 14: Conserve and sustainably use the oceans, seas and marine resources for sustainable development
  • Translation: Environmental restrictions, control all oceans including mineral rights from ocean floors
  • Goal 15: Protect, restore and promote sustainable use of terrestrial ecosystems, sustainably manage forests, combat desertification, and halt and reverse land degradation and halt biodiversity loss
  • Translation: More environmental restrictions, more controlling resources and mineral rights
  • Goal 16: Promote peaceful and inclusive societies for sustainable development, provide access to justice for all and build effective, accountable and inclusive institutions at all levels
  • Translation: UN “peacekeeping” missions (ex 1, ex 2), the International Court of (blind) Justice, force people together via fake refugee crises and then mediate with more “UN peacekeeping” when tension breaks out to gain more control over a region, remove 2nd Amendment in USA
  • Goal 17: Strengthen the means of implementation and revitalize the global partnership for sustainable development
  • Translation: Remove national sovereignty worldwide, promote globalism under the “authority” and bloated, Orwellian bureaucracy of the UN

If you doubt any of this, you can find the official document for this new UN agenda right here.  The more you dig into the details, the more you realize just how insidious these “global goals” really are.

The elite want a one world government, a one world economic system and a one world religion.  But they are not going to achieve these things by conquest.  Rather, they want everyone to sign up for these new systems willingly.

http://www.zerohedge.com/news/2015-09-29/un-just-unleashed-global-goals-elites-blueprint-united-world

Hier findet man den Text der UN-Resolution

Resolution adopted by the General Assembly on 25 September 2015

Transforming our world: the 2030 Agenda for Sustainable Developmen

http://www.un.org/ga/search/view_doc.asp?symbol=A/RES/70/1&Lang=E