Europäischer Einheitsstaat im Vormarsch

KlagemauerTV vom 28.09.2017

Nein, es ist kein Geheimnis. Europa soll grundlegend „erneuert“ und letztendlich die Vision eines europäischen Staatenbundes, der ähnlich wie die Vereinigten Staaten von Amerika organisiert ist, umgesetzt werden.

In seiner Rede, nur zwei Tage nach den Bundestagswahlen, zeigte der französische Präsident Emmanuel Macron seine Vorstellungen für die zukünftige EU auf. Sehen Sie in dieser Sendung, in welcher Weise die Entscheidungsbefugnisse der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten massiv eingeschränkt werden sollen und am Beispiel der Vereinigten Staaten von Amerika, wohin dies fast zwangsläufig führen muss.

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Nein, es ist kein Geheimnis. Europa soll grundlegend „erneuert“ und die Vision eines europäischen Staatenbundes, der ähnlich wie die Vereinigten Staaten von Amerika organisiert ist, soll letztendlich umgesetzt werden.

Bereits die Gründer der Europäischen Union (EU), jene Politiker, die diese nach dem Zweiten Weltkrieg entwarfen, wollten ein Gebilde im Sinne der „Vereinigten Staaten von Europa“ erschaffen.

Das gesamte Projekt mit einer kleinen europäischen Regierung und einer zweiten Kammer zu deren Kontrolle, lag schon 1953 für die praktische Umsetzung fertig auf dem Tisch. Da jedoch Frankreich im entscheidenden Moment diesen Plan eines zentralistischen Europas blockierte, musste sich die EU vorerst mit der Errichtung einer Zollunion begnügen.

Die Vision eines Vereinigten Europas war jedoch nie wirklich vom Tisch und wurde in der Folgezeit von sogenannten „Europapolitikern“ beharrlich weiter verfolgt. Am 15. September 2010 gründeten Mitglieder des Europäischen Parlaments die sogenannte „Spinelli-Gruppe“. Diese ist nach Altiero Spinelli (1907–1986) benannt, einem historischen Vordenker des europäischen Einheitsstaates nach dem Vorbild der Vereinigten Staaten von Amerika. Zu den Gründern der „Spinelli-Gruppe“ zählen insbesondere der belgische Politiker Guy Verhofstadt, seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments, sowie Daniel Cohn-Bendit, ein deutsch-französischer Politiker vom Bündnis 90/Die Grünen.

In einem Interview mit der deutschen Wochenzeitung „Zeit Online“ vom 6. Juni 2017 sagte Verhofstadt, dass die EU-Kommission, die fälschlicherweise für so etwas wie die EU-Regierung gehalten werde, abgeschafft werden müsse.

Es brauche „eine kleine europäische Regierung, die aus 12 bis 15 Leuten besteht“.

Man müsse mit der „dummen Idee“ brechen, „dass jedes Land einen Repräsentanten in solch einer Regierung“ haben müsse, so Verhofstadt.

Aktuell macht sich nun ein neuer Stern am Europa-Himmel bemerkbar, der sich allen voran als „hingegebener“ Europapolitiker ausgibt: Der französische Präsident Emmanuel Macron. Bei sämtlichen Reden nach seiner Wahl befand sich be­mer­kens­wer­ter­wei­se stets neben der französischen auch die EU-Flagge mit im Bild. Über Macrons Werdegang berichtete Kla.TV bereits in diversen eingeblendeten Sendungen. Im Juli 2017 traf sich Macron mit Merkel in Berlin: Beide verkündigten dort einen gemeinsamen Fahrplan für Reformen in der EU und der Eurozone. Dabei müsse man unter Umständen auch bereit sein, bestehende „Verträge zu ändern“.

Am 29. August kündigte Macron an, nach der Bundestagswahl in Deutschland neue Vorschläge machen zu wollen, „um unser Europa neu zu beleben“.

Am 26. September erklärte er an der Universität Sorbonne in Paris, wie er sich die Zukunft der EU vorstelle.

Nach Ansicht französischer Medien geschah dies nicht zufällig nur zwei Tage nach der deutschen Bundestagswahl. Macron gebe damit der neuen deutschen Regierungskoalition gewissermaßen seine Vorschläge für die zukünftige EU mit auf den Weg und dabei zähle er auf Merkels Unterstützung.

Im Folgenden sehen Sie die wichtigsten Eckpfeiler seiner Rede kurz zusammengefasst, die zweifelsfrei die Umsetzung der Idee eines zentral gesteuerten Europas weiter vorantreiben sollen: –

Bis zum Anfang des kommenden Jahrzehnts sollte es in der EU eine „gemeinsame (militärische) Eingreiftruppe“,

ein gemeinsames Verteidigungsbudget

und eine gemeinsame Doktrin für Militäreinsätze geben. –

Es soll eine „europäische Staatsanwaltschaft“ geschaffen werden, um den Kampf gegen den Terrorismus zu verstärken. –

Eine „europäische Asylbehörde“ soll ins Leben gerufen werden, um schneller über die Anträge von Flüchtlingen entscheiden zu können. –

Schrittweise soll eine europäische Grenzpolizei zum Schutz der Außengrenzen aufgebaut werden. –

Auch die Geheimdienste sollen enger zusammenarbeiten und eine europäische Akademie für Geheimdienste ins Auge gefasst werden. –

Zudem schlägt Macron einen europäischen Zivilschutz vor, um die EU besser gegen Naturkatastrophen zu wappnen. –

Die Eurozone mit 19 Ländern soll ein eigenes Budget und einen eigenen Finanzminister bekommen. –

Für den Umweltschutz brauche die EU eine CO2-Steuer und eine Reform des europäischen Handels mit Kohlendioxid-Verschmutzungsrechten. Ein Preis von unter 25 bis 30 Euro pro Tonne CO2 sei nicht ausreichend. Derzeit liegt der Preis an der Börse bei etwa sieben Euro.

Soweit die wichtigsten Grundideen Macrons für die Zukunft Europas.

Kurz gesagt, sollen die Entscheidungsbefugnisse der einzelnen Mitgliedsstaaten massiv eingeschränkt bzw. von diesen weg auf nur einige wenige Personen einer zentral geführten europäischen Regierung übertragen werden.

Weil aber für grundlegende Reformen in der EU stets alle Mitgliedsstaaten zustimmen müssen und EU-Verträge nur einstimmig geändert werden können, muss davon ausgegangen werden, dass „unsere Europapolitiker“ keine Mittel – ob legale oder illegale – scheuen werden, um ihre Vision eines europäischen Einheitsstaates durchzusetzen.

von dd.

Quellen/Links:
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Gedanken zum Französischen Präsidenten Emmanuel Macron

Emmanuel Macron – Präsident der Hochfinanz?

Emmanuel Macron wurde durch die Macht der Hochfinanz und unter massivem Einsatz aller europäischen Medien zum neuen Präsidenten Frankreichs aufgebaut. Wie kann ein Präsident, der bis zu seiner politischen Karriere einzig die Vorteile der Hochfinanz und Großkonzerne kannte, nun die Interessen der Bürger vertreten?

www.kla.tv/10915

Sendung vom 09.08.2017

Die Erfolgsgeschichte von Emmanuel Macron, dem neuen französischen Präsidenten, zeigt, welche Macht die Hochfinanz beim Aufbau von Politikern hat.

Seine Karriere spricht Bände.

Mit 31 Jahren wurde er Investmentbanker bei der Pariser Investmentbank Rothschild & Cie. Im Jahr 2012 begleitete Macron für die Rothschildbank schon eine der größten Übernahmen des Jahres: Für 11,9 Milliarden US-Dollar ging die Säuglingsnahrungssparte des US-Pharmakonzerns Pfizer an den Nahrungsmittelkonzern Nestlé. Das brachte ihm eine Partnerschaft mit Rothschild ein. Spätestens seit dem 31.5.2014, als er zu Gast beim Bilderbergertreffen in Kopenhagen war, wurden die Weichen für seinen politischen Aufstieg gestellt. Schon im August desselben Jahres ernannte man ihn unter Präsident Hollande zum Wirtschaftsminister.

So wurde Macron durch die Macht der Hochfinanz und unter massivem Einsatz aller europäischen Medien zum neuen Präsidenten aufgebaut. Das zeigt, wie leicht die Bevölkerung zu manipulieren ist.

Wie kann ein Präsident, der bis zu seiner politischen Karriere einzig die Vorteile der Hochfinanz und Großkonzerne kannte, nun die Interessen der Bürger vertreten?

von pg.

Quellen/Links:

Obama Meddles In French Election To Stop Marine Le Pen Win

Obama talks by phone with Macron

Macron  releaasedi the phone -all  on his twiter-account

https://twitter.com/emmanuelmacron

 

Obama meddles in French election to stop Marine le Pen win

Obama mischt sich in die Wahl in die Wahl in Frankreich ein um Marine le Pen zu stoppen