Meinungsfreiheit

Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und wird in Verfassungen als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht garantiert,

um zu verhindern, dass die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung beeinträchtigt oder gar verboten wird.

In engem Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit sichert die Informationsfreiheit den Zugang zu wichtigen Informationen, ohne die eine kritische Meinungsbildung gar nicht möglich wäre.

Das Verbot der Zensur verhindert die Meinungs- und Informationskontrolle durch staatliche Stellen.

Im Unterschied zu einer Diktatur sind der Staatsgewalt in einer Demokratie die Mittel der vorbeugenden Informationskontrolle durch Zensur ausdrücklich verboten.

https://de.wikipedia.org/wiki/Meinungsfreiheit

 

 

http://i.ebayimg.com/t/Spruchschild-15-cm-Meinungsfreiheit-Fun-Schild-Sprueche-Deko-Neu-GMT-535-/00/s/MjI3WDMyMA==/$(KGrHqZHJEYE88dNC)bGBPbe6zsp0!~~60_35.JPG

Art. 5.1 des  Deutschen Grundgesetzes:

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.“

In Österreich ist die Meinungsfreiheit durch Art. 13 StGG und Art. 10 EMRK geschützt. Art. 10 EMRK gewährt hierbei einen größeren Rechtsschutz.

Danach kann sich jedermann auf jede Art frei äußern und Äußerungen anderer empfangen.

Europäische Menschenrechtskonvention

Artikel 10 – Freiheit der Meinungsäußerung

Art. 10 enthält das Recht auf freie Meinungsäußerung. Des Weiteren gewährleistet er die Informationsfreiheit, die Pressefreiheit und die Rundfunkfreiheit.

 

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